§ 1 Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und - sinngemäß - für die Erbringung von Leistungen durch uns im Fernabsatz, auch wenn diese Lieferungen bzw Leistungen ohne Verwendung oder ausdrückliche Bezugnahme auf diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen erfolgen. Mit Bestellung bzw. spätestens mit Empfang der Ware bzw Leistung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Unsere übrigen Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zu vereinbaren. Abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Unsere Angebote sind zur Gänze - auch für Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben - .freibleibend. Die Gültigkeit des Angebots endet mit dem Abschluss des Kaufvertrages. Bestellungen des Kunden sind das Angebot im Rechtssinn, an das der Kunde drei Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw Leistung zustande, wobei wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt sind.
Unsere Leistungen und Lieferungen im Fernabsatz bieten wir nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw Wohnsitz in Österreich an. Die Vertrags- Geschäfts- u. Beschwerdesprache ist Deutsch. 

  

  § 2 Preise und Zahlung 

Unsere Preise sind Bruttoverkaufspreise. Auf dem Lieferscheinen / Rechnungen befinden sich separat ausgeschildert die Nettopreise, zu denen noch die jeweils geltende österreichische gesetzliche Umsatzsteuer. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive USt., Spesen. Unsere Transportkosten errechnen sich wie folgt:

Die Lieferkosten betragen pauschal 25 Euro innerhalb Wien, andere Regionen nach Absprache mit dem Inhaber der Firma.
Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen sind wir - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, unsere Leistungen und Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten, wobei wir bei Vertragsrücktritt durch uns berechtigt sind, 30 % des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw einzubehalten.
Für den Fall des Zahlungsverzuges sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten.
Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind EUR 4,36 und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen EUR 4,36 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit von uns oder mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen. 


§ 3 Lieferung

Die Zustellung erfolgt bis zur Gehsteigkante sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse gegeben sind (ansonsten erfolgt die Zustellung bis zur nächstgelegenen entsprechenden Zufahrtsmöglichkeit). Die Verbringung im Haus bzw der Wohnung/dem Büro wird bei  der Lieferung von Möbeln durch Chauffeur durchgeführ, soweit dieses vorher schriftlich beim unterzeichnen des Auftrages beim Kauf vereinbart wurde.Das Auspacken, Aufstellen bzw. Montieren der Ware hat der Kunde selbst durchzuführen.
Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.
Die Lieferung erfolgt in Österreich innerhalb von 7 Werktagen (Regellaufzeit) nach Annahme der Bestellung durch uns.Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum so bekanntgegebenen Termin zu übernehmen. Macht der Kunde von der Rückgabemöglichkeit keinen Gebrauch, ist vereinbart, daß er selbst auf eigene Kosten und Gefahr die Verpackung einer im Sinne der Verpackungsverordnung zulässigen Verwendung zuführt.
Wird die Ware auch beim Ersatztermin nicht übernommen, haben wir das Recht unserer Wahl entweder die Ware bei uns auf Gefahr des Kunden unter Anrechnung einer Lagergebühr in der Höhe von 3 % des Rechnungsbetrages (zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe) pro angefangenem Monat einzulagern und auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder aber, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Kunde eine Vertragsstrafe für den erhöhten Aufwand und einen möglichen Mindererlös von 20 % des Kaufpreises zu bezahlen hat. KOSTFASTNIX ist berechtigt die mit der Rücksendung von bestellten und ordnungsgemäß gelieferten Artikeln entstehenden unmittelbaren Kosten in Rechnung zu stellen; unser Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. 


§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Auszahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren (siehe unter § 2) bleiben die gelieferten Gegenstände unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.
Falls die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände gepfändet werden, ist der Kunde verpflichtet sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken. Weiters ist der Kunde verpflichtet, uns von der Pfändung zu verständigen.
Zur Besichtigung der Vorbehaltsware sichert uns der Kunde nach Terminvereinbarung den Zutritt zu seinem Haus bzw Wohnung oder Büro zu. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Konkursverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet oder verstößt er gegen sonstige Vertragspflichten, so sind wir - nach unserer Wahl unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.

Auftretende Mängel sind - ohne daß für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekanntzugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich.Mängel an den von uns erbrachten Lieferungen und/oder Leistungen kann der Kunde unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund er seine Ansprüche stützt, nur innerhalb von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung gerichtlich geltend machen. Für Unternehmer im Sinne des KSchG beträgt diese Frist nur sechs Monate. Da es sich hierbei um eine Secound hand Ware handelt ist eine Rücknahme oder Gewährleistung bzw.Garantie ausgeschlossen, welche auch schriftlich am Auftragsformular vereinbart und von Käufer beim Kauf hingewiesen und unterzeichnet werden
Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträge mit Konsumenten sind ausgenommen von diesem Haftungsausschluß Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. 


§ 6 Rücktrittsrecht des Kunden gemäß § 5e und § 5f KSchG

Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt 3 Tage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
a) Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs 2 erster Satz KSchG) ab Vertrags-abschluß begonnen wird,
b) Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die wir keinen Einfluß haben, abhängt,
c) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
d) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt worden sind,
e) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs 1 Z 1 KSchG),
f) Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie
g) Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs 4 Z 1 und 2 KSchG).
Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs 1 haben Zug um Zug
a) wir die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
b) der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

Der Kunde anerkennt, daß die im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken von uns verwendet. Die Daten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.  


§ 8 Mehrere Kunden

Mehrere Kunden haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Solidarschuldner zur ungeteilten Hand.
Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden rechtserhebliche Mitteilungen zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat; dies gilt auch für eine allfällige Rückzahlung einer Zahlung. 


§ 9 Sonstige Bestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen. Bei Konsumenten ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen von uns oder unserer Vertreter durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.
Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
Dieser Vertrag unterliegt österreichischem materiellen Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird ausschließlich das für St. Pölten örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KschG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtstand zu klagen. Unbeschadet dieser Gerichtstandsvereinbarung können Kunden mit Wohnsitz in einem Vertragsstaat des EuGVÜ auch in ihrem Wohnsitzstaat klagen und nur in ihrem Wohnsitzstaat geklagt werden, wenn dem Vertragsabschluß ein ausdrückliches Angebot oder eine Werbung im Wohnsitzstaat des Kunden vorausgegangen ist und der Kunde in seinem Aufenthaltsstaat die zum Abschluß des Vertrages erforderliche Rechtshandlung vorgenommen hat.
Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wien.
Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluß die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Sites der Firma Trödler FraPe Einzellhandel Preisänderungen, Druckfehler und Irrtum vorbehalten, dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Firma Trödler FraPe Einzelhandel übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Websites, auf die mittels Link verwiesen wird. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.
Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind zum Zweck einer Bestellung bei der Firma Trödler FraPe Einzellhandel gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.


Sonstiges

AGB sind gültig ab 1.06.2008.

Wir erkennen den Internet Ombudsmann und den Verein Österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle an.

§ 10 Copyrights§ 7 Datenschutz§ 5 Gewährleistung und Haftung